Produktbezogener Umweltschutz
REACH (EU-Chemikalienpolitik)
Der politische Prozess zur Etablierung einer neuen europäischen Stoffpolitik (REACH) ist mit der Abstimmung am 13.12.2006 im Europäischen Parlament und am 18.12.2006 durch die Verabschiedung im Ministerrat in zweiter Lesung abgeschlossen. Der Verordnungstext (über 850 Seiten!) wurde am 30.12.2006 im Amtsblatt der Europäischen Union (deutsch, englisch) veröffentlicht. Eine lesefreundliche Fassung und ein Glossar finden Sie hier. REACH ist am 1. Juni 2007 in Kraft getreten.
Jetzt rückt die Implementierung von REACH in den Mittelpunkt der anstehenden Arbeiten. Der BDI stellt in seinem REACH-Helpdesk erste Hinweise zum Umgang mit den REACH-Anforderungen in den Unternehmen bereit.
Gegenüber früheren Konzepten enthält der nunmehr erreichte Stand der REACH-Verordnung eine ganze Reihe von Verbesserungen. Nach Einschätzung des ZVEI verursacht REACH aber dennoch erheblichen Zeitaufwand, beachtliche Mehrkosten und erfordert die Offenlegung vertraulicher Daten. Gerade beim Zeitaufwand und beim Know-how-Schutz liegen die entscheidenden Einwände der Elektrotechnik- und Elektronikindustrie. Der ZVEI hat mehrfach auf diese ernsten Konsequenzen hingewiesen und wird sich auch bei der Umsetzung weiter für Lösungen einsetzen, die den Belangen der Elektrotechnik- und Elektronikindustrie Rechnung tragen.
Hintergrund:
Am 29. Oktober 2003 hatte die EU-Kommission den Verordnungsvorschlag "REACH" beschlossen, der eine grundlegende Reform der EU-Chemikalienpolitik zum Ziel hat. Den umfangreichen Verordnungstext hat die Europäische Kommission ins Internet gestellt.
Am 17. November 2005 hatte das Europäische Parlament in erster Lesung weitreichende Verbesserungen vor allem im Bereich der Registrierung beschlossen, daneben jedoch auch gravierende Verschärfungen z. B. beim Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen.
Mit dem am 27. Juni 2006 vom Rat verabschiedeten Gemeinsamen Standpunkt (deutsch, englisch) sind die Verbesserungen aus dem Beschluss des Wettbewerbsrats vom 13. Dezember 2005 noch einmal weitgehend bestätigt worden.
Neben den BDI informiert auf europäischer Ebene Orgalime über aktuelle Entwicklungen zu REACH.
Der ZVEI engagiert sich sowohl direkt als auch über die beiden Dachverbände beim Thema REACH und vertritt dabei insbesondere die spezifischen Interessen der "nachgeschalteten Anwender" (downstream user) von Stoffen.
Kontakt im ZVEI
Christian Eckert
Orgalime Guide
ORGALIME GUIDE
A practical guide for downstream users, article producers and article importers to understanding Regulation N°1907/2006 on the Registration, Evaluation, Authorisation of Chemicals (REACH)
bestellen (nur in Englisch)