Presse

07.02.2018

Koalitionsvereinbarung von Union und SPD: ZVEI-Stellungnahme von Dr. Klaus Mittelbach, Vorsitzender der ZVEI-Geschäftsführung

7/2018

„Die Koalitionsvereinbarung lässt das Bemühen erkennen, der Gestaltung der Digitalisierung mehr Aufmerksamkeit zu widmen. Das ist zwar positiv zu bewerten, reicht im internationalen Maßstab aber nicht aus. Die Vereinbarung lässt nur das buchhalterische Abarbeiten von bisherigen Defiziten erkennen. Der angekündigte flächendeckende Ausbau der digitalen Infrastruktur ist seit Jahren überfällig. Der Vereinbarung fehlt – mit Blick auf die Digitalisierung – der Mut zum großen Sprung. Statt Aufbruch und positiver Zuwendung zu den Chancen der Digitalisierung, dominieren das Denken und Handeln im Klein-klein.

Ebenso die Energiepolitik: Die Chancen, die sich durch die Digitalisierung der Energiewende ergeben, werden nicht hinreichend gesehen. Auch hier lässt sich kein großer Entwurf erkennen. Es wird auf Regulierung gesetzt, statt auf die Kräfte des Marktes. Zu befürchten ist, dass die Vereinbarungen nicht ausreichen, um Deutschland erfolgreich ins digitale Zeitalter zu führen, wie es angesichts des internationalen Wettbewerbs mit seiner mit hohen Veränderungsdynamik notwendig wäre. Dabei müssen wir die Zukunft jetzt gestalten."