Presse

15.09.2016

ZVEI: CETA ratifizieren – Freihandelsabkommen mit Kanada beispielgebend für TTIP

70/2016​​​

Frankfurt am Main – „Das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada ist gut und ausgewogen verhandelt worden“, erklärt Dr. Klaus Mittelbach, Vorsitzender der ZVEI-Geschäftsführung. „Wir erwarten, dass es neue wirtschaftliche Impulse freisetzt.“ Eine gemeinsame Studie von Helaba und ZVEI hat gezeigt, dass die bislang von der EU geschlossenen Freihandels- und Assoziierungsabkommen sowie die Zollunion das Exportwachstum der deutschen Elektroindustrie regelmäßig befördert haben.

Die Bundesregierung fordert er auf, das Abkommen schnell zu ratifizieren und sich danach für ein gut verhandeltes TTIP-Abkommen einzusetzen. „Wir sehen in CETA einen Wegweiser für das geplante Handelsabkommen mit den USA. Es zeigt, dass zu Beginn unterschiedliche Positionen am Ende zu guten Übereinkünften für beide Seiten zusammengeführt werden können“, so Dr. Mittelbach weiter. Die TTIP-Verhandlungen seien keinesfalls gescheitert, vielmehr sei die Politik weiter gefordert.

Allerdings sei wichtig, dass die noch ausstehenden Verhandlungsrunden genutzt werden, um Kernanliegen der Industrie zu behandeln. „Wir erwarten von einem transatlantischen Freihandelsabkommen, dass es insbesondere die nicht-tarifären Handelshemmnisse aus dem Weg räumt“, so der Vorsitzende der ZVEI-Geschäftsführung. „Ein auf Zollfragen reduziertes Abkommen, eine Art „TTIP light“, fände nicht unsere Zustimmung.“ Substanz gehe vor Schnelligkeit. „Sämtliche Fragen müssen am Verhandlungstisch geklärt werden, nicht nur einige.“

Das EU-Freihandelsabkommen mit den USA bietet die Chance, den Außenhandel zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern. Die deutsche Elektroindustrie mit ihren international stark nachgefragten Produkten tritt deshalb für Freihandel und Partnerschaft ein. „Wir wollen die Globalisierung zum Wohle von Wirtschaft und Gesellschaft mitgestalten. Re-Nationalisierungstendenzen und Burgenmentalität sind unsere Sache nicht.“

Für die deutsche Elektroindustrie waren die USA 2015 der größte ausländische Abnehmer. Die Branchenausfuhren in die größte Volkswirtschaft der Welt beliefen sich auf 15,9 Milliarden Euro. Die Elektroeinfuhren aus den USA betrugen 10,4 Milliarden Euro. Damit waren die USA der zweitgrößte Lieferant nach China.