„Stronger together through sustainable investment“ lautete das Motto des Global Gateway Forum am 25. und 26. Oktober 2023. Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen empfing Staats- und Regierungschefs aus 16 Ländern und diskutierte gemeinsam mit Vertretern der 27 EU-Staaten, Finanzinstitutionen sowie Vertreterinnen und Vertretern aus der Zivilgesellschaft über Themen wie kritische Rohstoffe, den digitalen Wandel sowie die Schaffung neuer Handelskorridore.

In Zeiten steigender Nachfrage nach Rohstoffen für die digitale Transformation ist eine detaillierte Datengrundlage zu Risiken auf den weltweiten Rohstoffmärkten von besonderer Bedeutung. Ende Juli hat die Deutsche Rohstoffagentur (DERA) dazu nun ihre neue Rohstoffliste 2023 vorgestellt.

Der digitale und der grüne Wandel verlangen nach einer starken europäischen Industrie, die die Transformation Europas hin zu einem klimafreundlichen Kontinent aktiv unterstützt. Gleichzeitig sieht sich die EU-Industrie geopolitischen Spannungen, strategischen Abhängigkeiten und einem wenig innovations- und investitionsfreundlichem Umfeld in Europa gegenüber. Mit dem Green Deal Industrial Plan hat die Europäische Kommission nun einen Vorschlag gemacht, um dieser Situation zu begegnen.

Die EU steht vor großen Herausforderungen: die Energie- und Mobilitätswende, die Dekarbonisierung der Industrie und der digitale Wandel müssen zeitgleich bewältigt werden. Um die europäische Gesellschaft und die europäische Industrie zukunftsreif zu machen, ist der sichere Zugang zu sogenannten kritischen Rohstoffen unabdingbar. Mit dem European Critical Raw Material Act (ECRMA) will die EU-Kommission dies nun angehen.

Am 14. Juli 2021 hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für das sogenannte „Fit for 55 Paket" veröffentlicht, um Europa auf Klimazielkurs zu bringen. Gut so! Aber: Nach intensiven Verhandlungen ist das Kernstück des Pakets, das den EU-Emissionshandel (EU ETS), den neu zu schaffenden Emissionshandel für Wärme und Verkehr (EU ETS 2), einen EU Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) und den EU-Klima-Sozialfonds zur Abfederung sozialer Härten durch CO2-Bepreisung umfasst, überraschend im Plenum des Europäischen Parlaments gescheitert. Nun wurde nachverhandelt – und das Ergebnis ist beachtlich: