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19.10.2020

Entwurf des ElektroG geht in die richtige Richtung

Das Bundesumweltministerium hat Entwürfe für ein Erstes Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes sowie für eine Behandlungsverordnung vorgelegt.

Ein erklärtes Ziel der Novelle ist die Steigerung der Sammelmengen von Elektroaltgeräten. Den von uns vertretenen Ansatz „Einbeziehung aller Akteure und aller Rücknahmewege - viele Einzelmaßnahmen versprechen Erfolg“ erkennen wir an mehreren Stellen wieder. Entsprechend bewerten wir zahlreiche der angestrebten Maßnahmen positiv. Gleichwohl sehen wir auch Regelungen und Aspekte, die aus unserer Sicht der Anpassung bedürfen. Dies gilt insbesondere für Vorschläge zu geänderten Sammelmengen für TV-Geräte.


Die Verbände Bitkom - Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. und ZVEI - Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e. V. haben zu den Entwürfen gemeinsam Stellung genommen. Zusätzlich nimmt der ZVEI Stellung zu den Vorschlägen zu elektronischen Marktplätzen.
 

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