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24.11.2015

Umsetzung der europäischen Batterierichtlinie in Deutschland

Die europäische Batterierichtlinie ist in Deutschland durch das Batteriegesetz (BattG) umgesetzt.

Im Bereich der Gerätebatterien gibt es das Gemeinsame Rücknahmesystem der Industrie GRS.

Im Bereich der Gerätebatterien gibt es das Gemeinsame Rücknahmesystem der Industrie GRS.

© tiero - Fotolia

Pflichten der Hersteller: Schadstoffhaltige Batterien sind zu kennzeichnen, bestimmte Grenzwerte der Inhaltsstoffe dürfen nicht überschritten werden. Batterien dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn der Hersteller zuvor seine Marktteilnahme gegenüber dem Umweltbundesamt angezeigt hat und die Rückgabemöglichkeit durch den Endverbraucher sichergestellt ist. Sicherstellen kann der Hersteller dies dadurch, dass er sich entweder an dem gemeinsamen Rücknahmesystem beteiligt oder ein eigenes genehmigtes Rücknahmesystem einrichtet und betreibt.

Im Bereich der Gerätebatterien gibt es das Gemeinsame Rücknahmesystem der Industrie (GRS – Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien) sowie daneben herstellerindividuelle Rücknahmesysteme. Für den Bereich der Fahrzeug- und Industriebatterien gibt es gesonderte, dezentrale Rücknahmestrukturen.

Der Handel muss alle von ihm vertriebenen Batterien nach Gebrauch vom Verbraucher unentgeltlich zurücknehmen. Vertreiber von Fahrzeugbatterien (Starterbatterien für Kraftfahrzeuge) sind verpflichtet, ein Pfand zu erheben, wenn der Verbraucher beim Kauf der neuen Batterie keine gebrauchte Fahrzeugbatterie zurückgibt.

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