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24.05.2019

EU-Handelspolitik: ZVEI tritt für offene Märkte und Freihandel ein

Offene Märkte und globaler Warenverkehr sind Grundvoraussetzungen für die starke Exportorientierung der Elektroindustrie. Der EU-Handelspolitik kommt dabei eine entscheidende Rolle zu: Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Jahr 2009 fällt Handelspolitik in die alleinige Zuständigkeit der Europäischen Union (EU). Der ZVEI begleitet daher über sein Brüsseler Büro eng die Verhandlungen über Freihandelsabkommen (FTA) und die internationale Handelspolitik der EU.

Die deutsche Elektroindustrie gehört mit einem Ausfuhrvolumen von 211,9 Milliarden Euro im Jahr 2018 zu den vier größten Lieferanten elektrotechnischer und elektronischer Produkte und Systeme weltweit. Ihre Wettbewerbsfähigkeit der hängt maßgeblich von ihrer Einbettung in internationale Produktions- und Wertschöpfungsketten ab. Daher wirbt der ZVEI dafür, dass die EU auch in Zukunft für einen liberalisierten Welthandel, für eine stabile Welthandelsorganisation (WTO) und gegen Protektionismus eintritt. Die EU sollte dabei selbst auf Schutzmaßnahmen verzichten und in einen konstruktiven Dialog mit internationalen Partnern treten.

In den letzten Jahren bemüht sich die EU um Handelsabkommen einer neuen Generation. Positive Beispiele sind das FTA mit Südkorea, das CETA mit Kanada und das JEFTA mit Japan. Dazu gibt es Verhandlungen mit Singapur, Vietnam, Thailand und Malaysia, sowie mit Neuseeland und Australien. Neben den klassischen Themen wie Zollabbau und Marktzugang umfassen diese neuen Abkommen auch Dienstleistungen, nicht-tarifäre Handelshemmnisse, Investitions- und Wettbewerbsfragen, sowie globale Umwelt und Arbeitsschutzfragen.

Gleichzeitig wurde jedoch in letzter Zeit der freie und faire Welthandel stark von der US-Administration unter Präsident Donald Trump unter Druck gesetzt. Neben einem schweren Handelskonflikt zwischen den USA und China werden auch die EU-US Handelsbeziehungen durch Schutzzölle auf Stahl und Aluminiumprodukte, sowie die Androhung von Schutzzöllen auf Autos aus der EU stark belastet. Daher bemüht sich die EU mit Verhandlungen zu zwei Teilabkommen zu Industriezöllen und Marktzulassung die Spannungen zu beseitigen.

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