Koalitionsvereinbarung 2021

Positionen der deutschen Elektro- und Digitalindustrie

Leitmarkt Cybersicherheit

  • Die ambitionierte Adressierung der IT-Sicherheit bei gleichzeitigem Bekenntnis zu einer defensiven Cybersicherheit mit der Stärkung von Verschlüsselung und Informationsaustausch ist positiv. Ein Recht auf Verschlüsselung, die Forderung an alle Akteure, auch staatliche, Sicherheitslücken schnell zu adressieren und zu schließen und eine deutliche Absage an Hackbacks und anderen Maßnahmen mit einem Potential für Kollateralschäden sind richtige Ansätze. Der ZVEI teilt diese Einschätzung, dass die Erhöhung der gesellschaftlichen Cyber-Resilienz vorrangig betrieben werden sollte.
  • Auch die Implementierung von Vorgaben hinsichtlich „security-by-design“ und „security by default“ sollte, wie im Koalitionsvertrag genannt, für die Erhöhung der Cybersicherheit eine wichtige Rolle spielen, ohne jedoch einer sicheren Integration und Einbettung in ein System oder dem sicheren Betrieb entgegenzustehen.
  • Es fehlt im Koalitionsvertrag aber leider das klare Bekenntnis, die Cybersicherheit von Produkten, Prozessen und Diensten auf europäischer Ebene zu regeln. Dabei sind Vorgaben hinsichtlich der Cybersicherheit von Produkten, der Bereitstellung von Software-Updates, dem Aspekt der Haftung und weitere Anforderungen bereits für europäische Umsetzungen vorgesehen bzw. wurden teilweise sogar bereits umgesetzt. Weitere Anforderungen müssen sich sinnvoll in den Regulierungsrahmen einfügen und dürfen den freien Wettbewerb der Unternehmen nicht über Gebühr beeinträchtigen. Nur wenn europäische und nationale Regulierungen konsistent zusammenspielen lassen sich Anforderungen kohärent, effizient und effektiv umsetzen.

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