Koalitionsvereinbarung 2021

Positionen der deutschen Elektro- und Digitalindustrie

Leitmarkt Gesundheit

  • Der ZVEI unterstützt den im Koalitionsvertrag genannten Einsatz für innovative Gesundheitswirtschaft und High-Medizintechnik „made in Germany“. Die Gesundheitswirtschaft ist eine der innovativsten und wertschöpfungsstärksten Branchen in Deutschland mit weltweit führenden Technologien. Sie darf nicht durch überbordende Bürokratie lahmgelegt werden. 
  • Es ist richtig und zugleich allerhöchste Zeit, dass das Ziel einer „Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen“ von der Koalition angegangen wird. Das geplante Gesundheitsdatennutzungsgesetz und der Aufbau einer dezentralen Forschungsdateninfrastruktur sind hierfür wichtige Pfeiler. Die offenen Fragen bei der Nutzung von Gesundheitsdaten können und müssen in diesem Zuge geklärt und ein verlässlicher Rechtsrahmen für den Zugang privater Forschung zu Gesundheitsdaten ohne Personenbezug geschaffen werden. 
  • Positiv ist auch der geplante Bund-Länder-Pakt für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung. Dieser ist die Chance, dass die medizinische Versorgung in Deutschland eine neue Stufe der Qualität bekommen kann, in dem sie integriert und sektorübergreifend organisiert wird. Bei der konkreten Ausgestaltung müssen aber auch die Investitionen in eine vernetzte und digitale Gesundheitsinfrastruktur klar geregelt werden. Dafür sollte eine Weiterführung des Krankenhauszukunftsfonds geprüft werden

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