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01.02.2019

EU-Schutzzölle auf Stahlprodukte

Am 2. Januar hatte die EU die Welthandelsorganisation (WTO) über die langfristige Einführung der bisher vorläufigen EU-Schutzzölle auf Stahlprodukte benachrichtigt.

Im Anschluss wurden die Maßnahmen am 16. Januar von der EU beschlossen und umfassen:

  • Eine Geltungsdauer von drei Jahren vom 17. Juli 2018 bis 16. Juli 2021.
  • 26 der 28 untersuchten Stahlkategorien. Im Vergleich zu den vorläufigen Maßnahmen sind drei weitere Kategorien hinzugekommen.
  • Elektrostahl: Das kornorientiertes Elektroband ist von den Maßnahmen weiterhin ausgenommen, für das nicht-kornorientiertes Elektroband gelten die Maßnahmen jedoch.
  • Feste Importquoten - darüber hinausgehende Importe werden mit 25 Prozent Zoll belegt.
  • Änderungen bei den Quoten im Vergleich zu den vorläufigen Maßnahmen:

    • Die Quoten wachsen jährlich um fünf Prozent an.
    • Die Quoten wurden im Vergleich zu den vorläufigen Maßnahmen um 5 Prozent erhöht.
    • Die Quoten gelten für das Gesamtjahr, werden jedoch pro Quartal vergeben. Für Unternehmen ist dieses Vorgehen äußerst unpraktisch und schwierig.
    • Die Quoten wurden bei einigen Kategorien nach Ursprungsländern aufgeteilt.

Der ZVEI kritisiert, dass diese Maßnahmen auf juristisch wackeligen Füßen stehen und volkswirtschaftlich schädlich sind. Gleichzeitig wurden die Maßnahmen jedoch durch den Einsatz des ZVEI in Europa verbessert.

Der Weg über das politische Lobbying scheint erst einmal verschlossen, da diese Maßnahmen im Kontext der EU-US-Politik stehen. Die EU würde die Maßnahmen dann rückgängig machen, wenn die US-Administration auch ihre US-Stahlzölle aufheben würde. Der ZVEI setzt sich derzeit dafür ein, den für die Unternehmen schwierigen administrativen Prozess von vierteljährlich gestaffelten Importquoten zu vereinfachen.

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