Publikationen

16.05.2019

Stellungnahme zur Diskussion über den patentrechtlichen Unterlassungsanspruch (Positionspapier)

Der ZVEI tritt in der von Teilen der Industrie angestoßenen und kontrovers geführten aktuellen Debatte über eine mögliche Beschränkung des patenrechtlichen Unterlassungsanspruchs aus § 139 Patentgesetz (PatG) für ausgewogene und mit Bedacht vorzunehmende Korrekturen teilweise bestehender Fehlentwicklungen im Patentwesen ein. Eine zum jetzigen Zeitpunkt voreilige Einführung einer Verhältnismäßigkeitsprüfung im Hinblick auf die Gewährung des Unterlassungsanspruchs lehnt der ZVEI ab.

Herunterladen

Das könnte Sie ebenfalls interessieren:

Weiterführend
Meistbesuchte Seiten

Publikationen

Mehr

Industrie

Mehr

Mobilität

Mehr

Energie

Mehr

Gesundheit

Mehr
 
Digital-Gipfel 2022

Mitte Dezember 2022 hat Prof. Dr.-Ing. Dieter Wegener, Sprecher ZVEI-Führungskreis Industrie 4.0, Bundeskanzler Olaf Scholz,…

Zum Video

 

Preis der Elektro- und Digitalindustrie

Electrifying Ideas Award 2023

Unsere Branche treibt den Wandel zu einer elektrifizierten und digitalisierten Gesellschaft jeden Tag ein Stück weiter voran.…

Zum Video

 
Wir sind die Elektro- und Digitalindustrie

Unsere Vision ist die All-Electric-Society. Unsere Mission: Gemeinsam treiben wir als ZVEI mit unseren Mitgliedern aus der…

Zum Video

 

Video on demand

Jahresauftakt-Pressekonferenz

Das Jahr 2021 ist für die Elektro- und Digitalindustrie insgesamt sehr erfolgreich gewesen.