Trilog zum KI-Omnibus: ZVEI sieht Teilerfolg und fordert weitere Nachbesserungen beim AI Act

ZVEI-Geschäftsführerin Sarah Bäumchen kommentiert das Ergebnis der Trilog-Verhandlungen zum KI-Omnibus:

• „Das Ergebnis der Trilog-Verhandlungen zum KI-Omnibus stellt einen wichtigen ersten Schritt dar, um die KI-Regulierung industrietauglicher zu gestalten und Doppelregulierung zu vermeiden. Das ist dringend notwendig, um das Wachstumspotential Industrieller KI Made in Europe erschließen zu können.“ 
•  „Wir sind hier insbesondere der Bundesregierung für ihr Engagement dankbar: Sie hat das Wertschöpfungspotenzial industrieller KI zur Chefsache gemacht. Die Stärkung des sektoralen Ansatzes durch das Herausnehmen der Maschinenverordnung aus dem Anhang I A und die realistischere Definition von industrieller Hochrisiko-KI sind wichtige technische Schritte, um die KI-Regulierung praxistauglich zu gestalten.“ 
• „Bedenklich ist jedoch, dass es in dem Trilog nicht gelungen ist, die Anpassungen auch auf den Medizinproduktebereich zu übertragen. Der Revisionsprozess der Medizinprodukteverordnung (MDR/IVDR) muss daher mit höchster Priorität weiterverfolgt werden, damit auch hier Doppelregulierung abgebaut wird.“