ZVEI fordert effiziente Umsetzung des Umwelt-Omnibus

• Abschaffung der SCIP-Datenbank ist wichtiges Entlastungssignal

Sarah Bäumchen, ZVEI-Geschäftsführerin, bewertet den Entwurf des Umwelt-Omnibus der EU-Kommission:

„Der Vorschlag der EU-Kommission zum Umwelt-Omnibus setzt ein wichtiges Signal: Bürokratieabbau bedeutet keinen Widerspruch zum Umweltschutz, sondern hilft diesen effizienter und nachhaltiger voranzubringen. Insbesondere positiv ist aus Sicht des ZVEI die geplante Abschaffung der SCIP-Datenbank. Damit hat die Politik gezeigt, dass sie in der Lage ist, dysfunktionale rechtliche Vorgaben vollständig zurückzunehmen. Unsere Branche hat über Jahre auf die unverhältnismäßigen Pflichten, die parallelen Meldeanforderungen neben REACH sowie den fehlenden Nutzen für Recyclingunternehmen hingewiesen. 
Bei der nun angekündigten Verlagerung auf den Digitalen Produktpass sollten nun genau die Prinzipien, die wir seit Langem fordern, beachtet werden: schrittweise Einführung, umfassende Folgenabschätzung, einheitliche Informationswege, klare Verantwortlichkeiten und praxistaugliche Lösungen entlang der gesamten Lieferkette.

Gleichzeitig dürfen wir die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen: Neue Instrumente wie der Digitale Produktpass sind gut – müssen in der Ausgestaltung aber strikt nach dem Prinzip 'so viel wie nötig, so wenig wie möglich' entwickelt werden. Datenanforderungen müssen dabei realistisch erfüllbar, risikobasiert und vollständig mit REACH abgestimmt sein – sonst droht die nächste Welle unnötiger Bürokratie. Nach den mühsamen Verhandlungen um den ersten Omnibus zu Nachhaltigkeitsberichtspflichten hofft die Branche nun auf eine echte, schnelle und spürbare Entlastung.“