Net Zero Industry Act: Gutes Tempo, Wirkung in der Praxis muss sich zeigen

Der Net Zero Industry Act, kurz NZIA, ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Klimaneutralität. Dadurch wird es für alle EU-Mitgliedstaaten deutlich einfacher, die Ansiedlung und den Ausbau von Technologien, die für die grüne Transformation benötigt werden, zu unterstützen und voranzutreiben. 

Positiv zu bewerten ist auch Sicht des ZVEI zudem einerseits das Tempo, mit der die Trilog-Einigung nun erzielt wurde, andererseits die Zusammenführung der Listen über förderfähige „Netto-Null-Technologien“ und „strategischen Netto-Null-Technologien“. Das schafft deutlich mehr Klarheit. Exemplarisch sind derzeit neben Bereichen wie Wind, Solar und Wärmepumpen auch Carbon Capture Storage und Nukleartechnologien genannt. Die vollständige Übersicht steht allerdings noch aus. Es obliegt allerdings den einzelnen Mitgliedstaaten ihre Energiequellen zu definieren, sodass es keine Pflicht gibt, Technologien, die nicht als Teil des jeweiligen Energiemixes akzeptiert werden, als strategische Projekte anzuerkennen. Des Weiteren können Mitgliedsstaaten geplante Fabriken als „strategische Projekte“ einstufen, wenn sie diese als besonders wichtig für die Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit einstufen. 

Eine weitere Einigung des Trilogs bezieht sich auf die Verkürzung von Fristen für Planungs- und Genehmigungsverfahren von Netto-Null-Technologien. Projekte mit einer Kapazität von mehr als einem Gigawatt sollen in 18 Monaten, kleinere Projekte innerhalb von 12 Monaten genehmigt werden. Bei strategischen Projekten liegt die Frist bei neun Monaten. Die Beschleunigung von diesen Verfahren ist grundsätzlich positiv zu bewerten, allerdings wird sich erst in der Praxis herausstellen, ob diese Fristen auch eingehalten werden (können). Da jedes Mitgliedsland selbst für die Umsetzung und Ausgestaltung verantwortlich ist, könnte sich dieser Punkt als realitätsfern herausstellen und damit wenig Wirkung zeigen. 

Außerdem sollen die Mitgliedsstaaten sogenannte „Net-Zero Acceleration Valleys“ ausweisen. In denen sollen besonders vorteilhafte Bedingungen gelten, mit der Absicht Cluster an Net-Zero Standorten zu bilden, um damit die Attraktivität des Standortes Europa zu stärken. Aus Sicht des ZVEI wäre es aber sinnvoller auf bereits bestehenden Strukturen aufzubauen – diese sind oft bereits vorhanden. Der weitere Ausbau hin zu gesamthaften Ökosystemen wird dem Standort Europa deutlicher voranbringen und weiter stärken.