ZVEI-Position zur Evaluierung des New Legislative Framework (NLF)

Das New Legislative Framework (NLF) ist der bewährte und effiziente Ordnungsrahmen für den europäischen Binnenmarkt für Waren. Die Kombination aus grundlegenden gesetzlichen Anforderungen und freiwillig anwendbaren harmonisierten Normen ermöglicht eine technologieoffene und innovationsfreundliche Produktregulierung. In den 1980er Jahren wurden die Grundsteine für einen europäischen Binnenmarkt im „New Approach“ geschaffen und 2008 weiterentwickelt und das NLF geschaffen.

In dem Positionspapier zur Evaluierung des NLF legt der ZVEI seinen Fokus auf die Punkte, die bei der Auswertung der Evaluierung des NLF 2022 sowie in der Binnenmarktstrategie 2025 angesprochen wurden:

• Konsistente Umsetzung des NLF, Inkohärenzen zum Beschluss 78/2008/EG in den produktspezifischen Rechtsakten streichen
• Konformitätsvermutung beibehalten und stärken
• Vorhandene Konformitätsbewertungsmodule beibehalten
• Horizontale Ausnahmeregelung für Ersatzteile
• Wesentliche Veränderung
• Horizontaler DPP unter dem NLF & Digitalisierung von Informationen
• Notifizierte Stellen und deren Akkreditierung
• Stärkung der Marktüberwachung

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