ZVEI-Stellungnahme zum Entwurf der Ecodesign for sustainable Products Regulation (ESPR)

Die EU-Kommission hat Ende März den Entwurf für eine erweiterte Ökodesign-Verordnung vorgelegt. Wir begrüßen, dass die EU-Kommission den Ökodesign-Ansatz weiter verfolgt. Die Ökodesign-Richtlinie hat sich über viele Jahre hinweg als ein starkes Instrument zur Steigerung der Energieeffizienz von energieverbrauchsrelevanten Produkten erwiesen. Wichtige Ansätze wie der produktgruppenbezogenen Ansatz, die studien- und lebenszyklusbasierten Methodik und die Einbeziehung aller relevanten Interessengruppen in den Prozess haben zu diesem Erfolg beigetragen.

Gleichwohl sehen wir Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Anforderungen durch Unternehmen. Wir fordern eine uneingeschränkte Konsistenz der Regulierungen. Es darf keine Überschneidungen, Doppelregulierungen oder Rechtsunsicherheiten geben. Zum Beispiel sehen wir mangelnde Konsistenz im Zusammenhang mit Inhaltsstoffen Auch wird die Regulierung nur dann zum Erfolg führen, wenn die Anforderungen für alle Marktakteure im EU-Binnenmarkt - dazu zählen sowohl die inner- als auch außerhalb der EU ansässigen Akteure - gleich sind und deren Umsetzung durch Marktüberwachungsbehörden angemessen überwacht wird.

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