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24.05.2023 | Publikationen, Positionspapier, ZVEI-Seiter, Digitalisierung, Daten und Plattformen, Industrie, Recht
ZVEI-Seiter: Einheitliche Durchsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
Seit dem 25. Mai 2018 findet die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) direkte Anwendung in der gesamten Europäischen Union (EU). In erster Linie sollte hiermit der grundrechtlich garantierte Schutz…
08.02.2022 | News, Recht
Sachgerechte und praxisorientierte Überarbeitung der VOB/B
Ziel der neun Verbände ist es, die VOB/B eng an das seit Januar 2018 geltende gesetzliche Bauvertragsrecht sowie an die Rechtsprechung anzupassen, gleichzeitig aber die VOB/B-spezifischen…
25.02.2021 | News, Recht
ZVEI-Formularbuch „Lieferbedingungen für grenzüberschreitende Vertragsabschlüsse nach Schweizer Recht“
Die deutsche Elektroindustrie ist eine Hightech-Branche und wesentlicher Schrittmacher des technischen Fortschritts. Die Unternehmen der Elektroindustrie sind dabei global tätig. Sie leisten einen…
24.02.2021 | News, Recht
ZVEI fordert Modernisierung des Patentrechts mit Augenmaß
Der Deutsche Bundestag berät zurzeit über den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (PatMoG 2). Mit dem Gesetzentwurf soll…
Dezember
08.07.2020 | News, Recht
VDMA und ZVEI fordern rasche Ratifizierung des Übereinkommens über Einheitliches Patentgericht
Das EPG-Übereinkommen hängt seit Jahren ausschließlich von einer Ratifizierung durch Deutschland ab. Als patentaktivster EU-Mitgliedstaat muss Deutschland dieses Übereinkommen ratifizieren. Ohne…
24.05.2019 | News, Consumer Electronics, Media Networks, Medienpolitik, Recht
Urheberrechtsabgaben auf Unterhaltungselektronik neu geregelt
Anfang Mai unterzeichnete der ZVEI gemeinsam mit dem Bitkom und den Verwertungsgesellschaften einen Gesamtvertrag, der die Höhe für urheberrechtliche Abgaben für insgesamt 15 Gerätekategorien…
16.05.2019 | Publikationen, Positionspapier, Stellungnahme, Recht
Stellungnahme zur Diskussion über den patentrechtlichen Unterlassungsanspruch (Positionspapier)
Der ZVEI tritt in der von Teilen der Industrie angestoßenen und kontrovers geführten aktuellen Debatte über eine mögliche Beschränkung des patenrechtlichen Unterlassungsanspruchs aus § 139…
24.03.2017 | News, Recht, Themen
Ein Markt für ZVEI-Mitgliedsunternehmen
Das Gesamtvolumen öffentlicher Aufträge in der EU, d. h. der Einkauf von Gütern, Dienstleistungen und Bauaufträgen durch die oben beschriebenen Auftraggeber, wird auf über 16 % des…