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Suchergebnisse: 12

08.02.2022 | News, Recht

Sachgerechte und praxisorientierte Überarbeitung der VOB/B

Ziel der neun Verbände ist es, die VOB/B eng an das seit Januar 2018 geltende gesetzliche Bauvertragsrecht sowie an die Rechtsprechung anzupassen, gleichzeitig aber die VOB/B-spezifischen…

25.02.2021 | News, Recht

ZVEI-Formularbuch „Lieferbedingungen für grenzüberschreitende Vertragsabschlüsse nach Schweizer Recht“

Die deutsche Elektroindustrie ist eine Hightech-Branche und wesentlicher Schrittmacher des technischen Fortschritts. Die Unternehmen der Elektroindustrie sind dabei global tätig. Sie leisten einen…

24.02.2021 | News, Recht

ZVEI fordert Modernisierung des Patentrechts mit Augenmaß

Der Deutsche Bundestag berät zurzeit über den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (PatMoG 2). Mit dem Gesetzentwurf soll…

08.07.2020 | News, Recht, Märkte & Recht

VDMA und ZVEI fordern rasche Ratifizierung des Übereinkommens über Einheitliches Patentgericht

Das EPG-Übereinkommen hängt seit Jahren ausschließlich von einer Ratifizierung durch Deutschland ab. Als patentaktivster EU-Mitgliedstaat muss Deutschland dieses Übereinkommen ratifizieren. Ohne…

24.05.2019 | News, Consumer Electronics, Media Networks, Medienpolitik, Recht

Urheberrechtsabgaben auf Unterhaltungselektronik neu geregelt

Anfang Mai unterzeichnete der ZVEI gemeinsam mit dem Bitkom und den Verwertungsgesellschaften einen Gesamtvertrag, der die Höhe für urheberrechtliche Abgaben für insgesamt 15 Gerätekategorien…

24.03.2017 | News, Recht, Themen

Ein Markt für ZVEI-Mitgliedsunternehmen

Das Gesamtvolumen öffentlicher Aufträge in der EU, d. h. der Einkauf von Gütern, Dienstleistungen und Bauaufträgen durch die oben beschriebenen Auftraggeber, wird auf über 16 % des…

16.07.2015 | News, Recht

Der ZVEI vertritt die steuerpolitischen Interessen seiner Mitglieder

Der ZVEI hat es sich daher zur Aufgabe gemacht, verstärkt auch die steuerpolitischen Interessen seiner Mitglieder als zuverlässiger Partner gegenüber der Politik zu vertreten. Der Erfolg dieser…

12.08.2014 | News, Recht

Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr in Kraft

Das Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2011/7/EU in nationales Recht. Mit der EU-Richtlinie strebt der europäische Gesetzgeber einen Wandel hin zu einer „Kultur der unverzüglichen Zahlung“…

18.12.2013 | News, Recht

Unternehmensstrafrecht – Kein Bedarf für neue Regelung

Das bestehende Instrumentarium des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts bietet hinreichende Möglichkeiten, um Verstöße sowohl gegenüber den handelnden natürlichen Personen wie auch gegenüber den…

News, Recht

Was tun gegen Produktpiraterie auf Messen?

Auf Messen werden in der Regel geschäftliche Kontakte geknüpft. Hersteller vergleichbarer Produkte konkurrieren dabei miteinander um die Gunst potenzieller Kunden. Dieser Wettbewerb ist zunächst…

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