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Suchergebnisse: 18

08.02.2022 | News, Recht

Sachgerechte und praxisorientierte Überarbeitung der VOB/B

Ziel der neun Verbände ist es, die VOB/B eng an das seit Januar 2018 geltende gesetzliche Bauvertragsrecht sowie an die Rechtsprechung anzupassen, gleichzeitig aber die VOB/B-spezifischen…

25.02.2021 | News, Recht

ZVEI-Formularbuch „Lieferbedingungen für grenzüberschreitende Vertragsabschlüsse nach Schweizer Recht“

Die deutsche Elektroindustrie ist eine Hightech-Branche und wesentlicher Schrittmacher des technischen Fortschritts. Die Unternehmen der Elektroindustrie sind dabei global tätig. Sie leisten einen…

24.02.2021 | News, Recht

ZVEI fordert Modernisierung des Patentrechts mit Augenmaß

Der Deutsche Bundestag berät zurzeit über den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (PatMoG 2). Mit dem Gesetzentwurf soll…

08.07.2020 | News, Recht, Märkte & Recht

VDMA und ZVEI fordern rasche Ratifizierung des Übereinkommens über Einheitliches Patentgericht

Das EPG-Übereinkommen hängt seit Jahren ausschließlich von einer Ratifizierung durch Deutschland ab. Als patentaktivster EU-Mitgliedstaat muss Deutschland dieses Übereinkommen ratifizieren. Ohne…

24.05.2019 | News, Consumer Electronics, Media Networks, Medienpolitik, Recht

Urheberrechtsabgaben auf Unterhaltungselektronik neu geregelt

Anfang Mai unterzeichnete der ZVEI gemeinsam mit dem Bitkom und den Verwertungsgesellschaften einen Gesamtvertrag, der die Höhe für urheberrechtliche Abgaben für insgesamt 15 Gerätekategorien…

16.05.2019 | Publikationen, Positionspapier, Stellungnahme, Märkte & Recht, Recht

Stellungnahme zur Diskussion über den patentrechtlichen Unterlassungsanspruch (Positionspapier)

Der ZVEI tritt in der von Teilen der Industrie angestoßenen und kontrovers geführten aktuellen Debatte über eine mögliche Beschränkung des patenrechtlichen Unterlassungsanspruchs aus § 139…

24.03.2017 | News, Recht, Themen

Ein Markt für ZVEI-Mitgliedsunternehmen

Das Gesamtvolumen öffentlicher Aufträge in der EU, d. h. der Einkauf von Gütern, Dienstleistungen und Bauaufträgen durch die oben beschriebenen Auftraggeber, wird auf über 16 % des…

15.12.2016 | Publikationen, Positionspapier, Recht

Anpassung des deutschen Rechts an die EU-Datenschutzgrundverordnung

Im Positionspapier „Anpassung des deutschen Rechts an die EU-Datenschutzgrundverordnung“ nimmt der ZVEI zum entsprechenden Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern Stellung. Herunterladen

14.12.2016 | Publikationen, Broschüre, Märkte & Recht, Recht

360-Grad-Check: Steuerliche Rahmenbedingungen für Forschung und Entwicklung

Der 360-Grad-Check von BDI und ZVEI analysiert ertragssteuerliche sowie weitere wettbewerbsrelevante Standortfaktoren. Ein Schwerpunkt liegt auf dem internationalen Vergleich von steuerlichen…

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