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20.06.2025 | Publikationen, Digitalisierung, Cybersicherheit, Datenwirtschaft, Künstliche Intelligenz, Recht
Cut & Simplify – Prioritäten für die digitale Wettbewerbsfähigkeit Europas
Mit dem angekündigten „Digital Omnibus“ der EU verbindet der ZVEI hohe Erwartungen an eine gezielte Entlastung und Harmonisierung der europäischen Digitalgesetzgebung. Denn derzeit leidet die…
19.06.2025 | Allgemein, Publikationen, Fachverbände, Digitalisierung, Cybersicherheit, Datenwirtschaft, Digitale Infrastruktur, Künstliche Intelligenz, Europa & International, Recht
Verschlankung des AI Acts – Für eine praxisgerechte Regulierung von KI
Seit dem 1. August 2024 gilt die Europäische KI-Verordnung („AI Act“). Erste Erfahrungen zeigen: Das Ziel einer bürokratiearmen und rechtssicheren Regulierung wird bislang verfehlt. Besonders im…
05.06.2025 | Allgemein, Publication (ODCA), Publikationen, Positionspapier, Themen, Digitalisierung, Datenwirtschaft, Recht
Für einen starken europäischen Datenraum: wettbewerbsfähig, souverän, zukunftsorientiert
Daten sind der Schlüssel zur digitalen Wettbewerbsfähigkeit Europas. Doch nur mit klaren, konsistenten und innovationsfreundlichen Rahmenbedingungen kann ihr volles Potenzial entfaltet werden – in…
30.01.2025 | Publikationen, Positionspapier, Themen, Binnenmarkt & Harmonisierung, Digitalisierung, Europa & International, Europa, Recht
Positionspapier Binnenmarktstrategie 2025
Der europäische Binnenmarkt fördert die Wettbewerbsfähigkeit unserer einheimischen Industrie. Deshalb gilt es, ihn jetzt wieder mit Nachdruck zu stärken. Basis dafür ist der „New Approach“ und…
24.05.2023 | Publikationen, Positionspapier, ZVEI-Seiter, Digitalisierung, Datenwirtschaft, Industrie, Recht
ZVEI-Seiter: Einheitliche Durchsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
Seit dem 25. Mai 2018 findet die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) direkte Anwendung in der gesamten Europäischen Union (EU). In erster Linie sollte hiermit der grundrechtlich garantierte Schutz…
16.05.2019 | Publikationen, Positionspapier, Stellungnahme, Recht
Stellungnahme zur Diskussion über den patentrechtlichen Unterlassungsanspruch (Positionspapier)
Der ZVEI tritt in der von Teilen der Industrie angestoßenen und kontrovers geführten aktuellen Debatte über eine mögliche Beschränkung des patenrechtlichen Unterlassungsanspruchs aus § 139…
15.12.2016 | Publikationen, Positionspapier, Recht
Anpassung des deutschen Rechts an die EU-Datenschutzgrundverordnung
Im Positionspapier „Anpassung des deutschen Rechts an die EU-Datenschutzgrundverordnung“ nimmt der ZVEI zum entsprechenden Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern Stellung. Herunterladen
14.12.2016 | Publikationen, Broschüre, Recht
360-Grad-Check: Steuerliche Rahmenbedingungen für Forschung und Entwicklung
Der 360-Grad-Check von BDI und ZVEI analysiert ertragssteuerliche sowie weitere wettbewerbsrelevante Standortfaktoren. Ein Schwerpunkt liegt auf dem internationalen Vergleich von steuerlichen…
04.04.2016 | Publikationen, Positionspapier, Recht
Vertragsrecht für die Bereitstellung digitaler Inhalte und den Online-Warenhandel
Die EU-Kommission hat im Dezember 2015 Richtlinienvorschläge über bestimmte vertragliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte (COM(2015) 634) und des Online-Warenhandels und anderer Formen…
30.05.2015 | Flyer, Recht, Publikationen
Gewährleistung und Garantie - Hinweise für die Praxis zum Umgang mit Sachmängeln und Garantiezusagen
Die Begriffe "Gewährleistung" und "Garantie" werden im alltäglichen Sprachgebrauch nach wie vor oft gleichbedeutend und daher missverständlich verwendet. Aus juristischer Sicht…